Spitzel von der Polizei?

SIMONE PAULS

Studenten stinksauer

Sein Gesicht ist von einer Maske verdeckt, in der Hand hält er ein Transparent. Aufgenommen wurde dieses Foto im April bei einer Hausbesetzung im Karoviertel. Die Asten der Uni Hamburg und der Hochschule für Wirtschaft und Politik (HWP) sind sich sicher: Dieser Mann ist ein verdeckter Ermittler der Polizei. Ein Jahr lang soll er linksgerichtete Initiativen ausspioniert haben.



Der Mann nannte sich Christian, Ende 2003 soll er aufgetaucht sein. Nach Angaben der Studentenvertreter beteiligte er sich in linksgerichteten Gruppen, nahm an Hausbesetzungen und Bauwagen-Besprechungen teil. "Er hat auch versucht, beim Asta der Uni Hamburg mitzuarbeiten", so Bela Rogalla vom HWP-Asta.



Anfang November hat eine Bekannte den angeblichen Christian erkannt. Bis vor einem Jahr war er Polizist, so ihre Aussage. Seit der Begegnung ist "Christian" nicht mehr zu erreichen. "Der Einsatz eines verdeckten Ermittlers gegen Studierende, die mit zivilem Ungehorsam sozialpolitische Themen in die Öffentlichkeit tragen, ist ein handfester Skandal", so Bela Rogalla. Für die Asten ist es "unverständlich, weshalb ein solch gravierendes Eingriffsmittel im Zusammenhang mit den ausgespähten Gruppen gerechtfertigt sein soll."



Das findet auch die GAL-Fraktion, denn verdeckte Ermittlungen dürfen nur zur Aufklärung und Abwehr schwerer Straftaten eingesetzt werden. Die Grüne Antje Möller hat eine Senatsanfrage eingereicht, die die Hintergründe der mutmaßlichen Spitzelei klären soll. Die Polizei wollte sich gestern nicht dazu äußern.