Kritik an »brutaler« Polizei

MATHIS NEUBURGER

Video zeigt Schläge gegen Wehrlosen

Wegen zweier Einsätze steht die Polizei in der Kritik. Am Rande der Moorburg-Demo (Sonnabend) hat ein Polizist einem Kameramann, der einen Schlagstockeinsatz filmte, auf die Kamera geschlagen und den Presseausweis entrissen (Video zu sehen auf www.mopo.de). Auf dem Video eines anderen Einsatzes ist zu erahnen, wie ein Polizist einen am Boden fixierten Mann mehrfach schlägt.

Die Journalisten-Union (JU) kritisiert das Polizeiverhalten am Rande der Moorburg-Demo als "gravierenden Verstoß gegen das Pressegesetz". Die Attacke auf das Team des alternativen Internet-Senders "Graswurzel TV" wird vom Dezernat "Interne Ermittlungen" untersucht, so Polizeisprecher Ralf Meyer. Parallel werde gegen die Journalisten wegen Hausfriedensbruchs ermittelt.

Der zweite Fall: Am Mittwoch vergangener Woche gingen Polizisten auf dem Spielbudenplatz gegen Teilnehmer eines "demonstrativen Stadtteilrundgangs" mehrerer Initiativen vor. Auf einem jetzt von der Linken präsentierten Film ist zu sehen, wie ein Mann zu Boden gedrückt wird. Ein Beamter scheint dem Mann mehrmals gegen den Oberkörper zu schlagen. "Das sind brutale Handlungen", so Christiane Schneider (Linke). Sie fordert die Wiedereinrichtung der 2001 abgeschafften Polizeikommission und eine Kennzeichnungspflicht für Polizisten. Da der Film nicht öffentlich gemacht wird, nimmt die Polizei keine Stellung.

Zudem wirft die Linke der Polizei unterlassene Hilfeleistung vor. Auf dem Video ist auch zu sehen, wie ein Mann nach einer Polizeiattacke offenbar bewusstlos ist. Nach der Untersuchung durch eine Notärztin landet er aber in der Davidwache, später wieder im Krankenhaus. Laut Polizei habe der Mann die Ohnmacht vorgetäuscht. Nur zur Sicherheit habe man ihn später in die Klinik gebracht.