Stolpert Freytag über die Bonus-Affäre?

CHRISTIAN BURMEISTER

Kommunikations-Desaster sorgt weiter für Ärger / Der Finanzsenator wehrt sich: "Ich konnte nichts sagen"

Es braut sich was zusammen in der Koalition. Die Bonuszahlungen an den Chef der HSH-Nordbank, Jens Dirk Nonnenmacher, sorgen an der Parteibasis von GAL und CDU überwiegend für Fassungslosigkeit. Die Opposition tobt vor Wut. Bürgermeister Ole von Beust und Finanzsenator Michael Freytag (beide CDU) geraten immer weiter unter Druck. Kann dies alles ohne Folgen bleiben - oder muss Freytag seinen Hut nehmen?

Trotz eines Beschlusses der Bürgerschaft, die Bezüge bei der HSH-Nordbank auf 500000 Euro im Jahr zu begrenzen, hatte Nonnenmacher 2,9 Millionen Euro zugesichert bekommen - und das, obwohl die Bank mit 13 Milliarden Euro Steuergeld gerettet werden musste.

Für Freytag könnte der Umgang mit dem Millionengeschenk durchaus zum Fallstrick werden. Denn er hatte noch am 30. Juni im Haushaltsausschuss auf Nachfrage der Opposition bestritten, dass es Sondervergütungen bei der HSH- Nordbank gebe - obwohl er es zu diesem Zeitpunkt bereits besser gewusst hat. Irrwitzige Begründung im Nachhinein: Man wollte die Veröffentlichung eigentlich dem Aufsichtsrat überlassen. Letztlich machte aber doch von Beust die Zahlung in einem Brief an die Bürgerschaft öffentlich.

Vertrauen - davon dürfte Freytag nach einer monatelangen Pannenserie nicht mehr viel genießen. Zu lange hat er die HSH-Nordbank "gesundgeredet", obwohl es alle anderen bereits besser wussten. Als Mitglied des Aufsichtsrats muss er frühzeitig über Fehlentwicklungen informiert gewesen sein. Die Sonderzahlung an Nonnenmacher verfestigt jetzt das Bild einer desaströsen Kommunikationspolitik.

Heute tagt der Senat. Freytag wird sich wohl noch einmal intern erklären müssen. In der CDU gibt es bereits Gedankenspiele für diesen Fall: Demnach könnte zum Beispiel der momentane Wirtschaftsstaatsrat Carsten Frigge Finanzsenator werden und Fraktionschef Frank Schira neuer Parteichef. In der "Welt" hat Freytag sein Vorgehen jetzt verteidigt. "Es ist völlig absurd zu behaupten, ich hätte das Parlament nicht informiert." Die Fraktionen seien am Freitag über die Vertragsverlängerung unterrichtet worden. Im Haushaltsausschuss sei zehn Tage zuvor über die Zukunft der Verträge, nicht über die Altverträge diskutiert worden. "Daher habe ich nichts zu den Zahlungen sagen können."

Zitat:
"Es ist absurd, zu behaupten, ich hätte das Parlament nicht informiert" Michael Freytag, Finanzsenator

Ressort: HH Hamburg