Verfahren gegen SPDler

RENATE PINZKE

Die schmerzlichen Stimmverluste der SPD im Wahlkreis Eimsbüttel ließen die Emotionen auf der Kreisvorstandssitzung hochkochen

Vier Stunden lang wurde das Wahldesaster am Montagabend bis in die Nacht hinein debattiert (MOPO berichtete). Im Fokus der Kritik: der umstrittene Ex-Kandidat Danial Ilkhanipour.

In 30 Redebeiträgen kamen die Art und Weise der Kandidatur und die inhaltliche Profillosigkeit während des Wahlkampfes zur Sprache. Das erwartete Scherbengericht blieb aus - offenbar aufgrund des Machtwortes von Olaf Scholz. Eine Konsequenz wurde jedoch gezogen: ein weiteres Parteiordnungsverfahren gegen einen Genossen.

Dabei handelt es sich um Andreas D. aus dem SPD-Ortsvorstand Stellingen. Er hatte im Wahlkampf Plakate von Ilkhanipour mit roter Farbe beschmiert bzw. abgeknipst. Damit wurde im Zuge des erbitterten Streits um Ilkhanipour das zweite Verfahren eingeleitet - das in einem Parteiausschluss enden kann. Der Kreisvorstand unter Führung von Milan Pein will damit deutlich machen, dass Störaktionen während des Wahlkampfes verurteilt werden.

Forderungen, dass Ilkhanipour Konsequenzen ziehen soll, indem er seine Ämter als Beisitzer im Kreis- und Landesvorstand aufgibt, wurden entkräftet - es sind bereits Nachfolger benannt. Ilkhanipour betont: "Es war eine konstruktive und faire Sitzung."