DIERK ROHWEDDER
Fiasko bei Inthronisierung der neuen EU-Führung / Hohn und Spott
BRÜSSEL/BERLIN
Herman Van Wer?" - spottet die schwedische Zeitung "Aftonbladet". In ganz Europa zieht die Presse über den Belgier Herman Van Rompuy (62) und die Britin Catherine Ashton (53) her. Die beiden "Nobodys" sollen das neue Spitzenduo der Europäischen Union bilden.
Während Angela Merkel voll des Lobes ist, fällt das Presse-Echo vernichtend aus. "El País" (Spanien) spricht von "grauen und unbekannten Figuren". "Ein Herr und Frau Niemand", ätzt der Mailänder "Corriere della Sera". Die schlimmsten Befürchtungen seien in Erfüllung gegangen, kommentiert "El Mundo". Mit Ashton bekomme eine Baronin ohne jede Erfahrung den Posten des Außenministers, nur damit die Frauenquote erfüllt ist. "Dies ist eine Beleidigung, insbesondere für Frauen." Wie konnte es zu diesem Fiasko kommen?
Vor allem Nicolas Sarkozy und Angela Merkel haben die Wahl von Rompuy zum ständigen EU-Ratspräsidenten eingefädelt. Offenbar suchten beide einen schwachen, konservativen Kandidaten aus einem kleinen EU-Land - er soll nicht stören und vor allem "Sarko" international nicht die Schau stehlen. Deshalb kam ein Schwergewicht wie Jean-Claude Juncker nicht zum Zug.
Welche Rolle kann Van Rompuy spielen? Er wird für zweieinhalb Jahre gewählt. Er soll laut Lissabon-Vertrag die EU-Gipfel leiten und den "Konsens" unter den 27 Staaten fördern. Da die Befugnisse nie festgelegt wurden, hängt alles davon ab, ob Van Rompuy sich durchsetzen kann.
Warum wurde eine Britin Außenministerin? Ashton, die als Kommunalpolitikerin 1999 von Tony Blair zur "Baroness Ashton of Upholland" geadelt wurde, ist "bisher nicht durch große Expertise aufgefallen", räumt Elmar Brok, Europaabgeordneter der CDU, ein. Die bisherige EU-Handelskommissarin muss nun den Auswärtigen Dienst der EU mit 5000 Mitarbeitern leiten. Ashton nahm aber als Frau und Labour-Mitglied alle Hürden bei den EU-Linken. Außerdem konnte man so den britischen Premierminister Gordon Brown beschwichtigen, der ursprünglich Tony Blair als neuen EU-Chef durchsetzen wollte.
Ressort: politik
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