Zerfällt die Linke jetzt, Frau Heyenn?

MALTE STEINHOFF

Die Fraktionschefin über den Konflikt in ihrer Partei und Rot-Rot-Grün in Hamburg.

Nach dem Rückzug von Oskar Lafontaine streitet die Linke über Fundamentalopposition oder Regieren. Fraktionschefin Dora Heyenn (60) erklärt, warum die Partei auf Erfolgskurs bleibt - und bald Rot-Rot-Grün in Hamburg regieren könnte.

MOPO: Frau Heyenn, Lafontaine ist weg - wird die Linke ohne ihn in die Bedeutungslosigkeit fallen?

Dora Heyenn: Er ist nicht weg. Er wird sich weiter zu Wort melden. Und ich weiß aus eigener Erfahrung, welche Verzweiflung eine Krebs-Diagnose auslöst. Deshalb muss man seiner Entscheidung mit allem Respekt begegnen.

MOPO: Doch die neuen Parteichefs kennt kein Mensch...

Heyenn: Klar ist: Ohne Lafontaine wäre die Partei nicht da, wo sie jetzt ist. Er hat mit seinem Charisma dafür gesorgt, dass uns viele Menschen gefolgt sind. Lötzsch und Ernst sind zwar nicht so bekannt, aber ich traue ihnen die Aufgabe zu.

MOPO: Lafontaine ist für viele SPDler eine Unperson. Ist jetzt im Westen der Weg für Rot-Rot frei?

Heyenn: Ach, im Wahlkampf galt ich auch als Unperson, mir wurde von der SPD vorgeworfen, ich sei Kommunistin und Mauerbauerin, mit der man sich nicht an einen Tisch setzen kann. Nach der Wahl saßen wir plötzlich an einem Tisch. Aber mit Lafontaine hatte die SPD sicher ein spezielles Problem.

MOPO: Bislang setzen viele Linke auf Fundamentalopposition...

Heyenn: Wir können auch aus der Opposition gestalten, das haben wir hier bewiesen. Aber wir können auch nicht zehn Jahre in Folge sagen, wir bleiben in jeden Fall in der Opposition. Das ist dummes Zeugs. Wenn wir etwas umsetzen können in einer Regierung, dann werden wir das tun, in Ost- wie in Westdeutschland.

MOPO: Dann wollen Sie auch regieren, wenn in zwei Jahren in Hamburg gewählt wird?

Heyenn: Wenn da so was rauskäme wie bei der GAL, die außer einem Fahrradleihsystem und einem Hip Hop-Projekt in Billstedt nichts hinbekommt, dann würde ich sagen: Das lohnt nicht, da kriege ich aus der Opposition heraus mehr gebacken.

MOPO: Wollen Sie nun regieren?

Heyenn: Wir wollen regieren, wenn wir einen Politikwechsel herbeiführen können. Sei es in Schul-, Arbeitsmarkt-, Sozial- oder Kulturpolitik. Wenn nur einige kleine Veränderungen möglich sind wie bei der GAL, dann machen wir nicht mit.

MOPO: Die SPD hat mit Olaf Scholz einen neuen Chef. Wäre der ein Partner?

Heyenn: Ich habe noch nicht mit ihm gesprochen.

MOPO: Er ist ja nicht völlig unbekannt...

Heyenn: Die SPD war bis vor Kurzem massiv gegen Mindestlöhne, jetzt ist sie dafür. Dann war sie gegen die Vermögensteuer, jetzt ist sie dafür. Ich weiß bei denen nie, wofür sie stehen. Deshalb kann ich jetzt keine Aussagen machen, ob das funktionieren würde.

MOPO: Wo sind die Anknüpfungspunkte in Hamburg?

Heyenn: Es gibt einige Punkte, wo wir nie zusammenkämen, wie zum Beispiel die Elbvertiefung...

MOPO: Da sind die Grünen auch schon zwei Mal eingeknickt.

Heyenn: Wir sind aber nicht die Grünen. Dazu kommt die Bildungspolitik, wo ich nicht weiß, wo die SPD hin will. Und in der Innenpolitik läuft gar nichts, da überholt die SPD die CDU rechts. Bei der Abschaffung von Unigebühren und Büchergeld oder in der Arbeitsmarktpolitik könnten wir dagegen super zusammenpassen.

MOPO: Und wenn sie dann regieren, beginnt das hemmungslose Geldausgeben?

Heyenn: Schauen Sie sich mal diese Regierung an! Da werden über Nacht Milliarden rausgekehrt, und in der Schule kann nicht mal Obst an Kinder ausgegeben werden. Wir sind für ein Sparen bei Investitionen. Wir sind für eine Begrenzung der Schulden, weil die uns Angst machen. Aber wir sparen nicht um jeden Preis!