Donnerstag, 9.09.2010

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09.02.2010
ARCHIV: Trotz Eis
 

Radler dürfen nicht auf Straße ausweichen

STEPHANIE LAMPRECHT

Innenbehörde verbannt Radfahrer auf die spiegelglatten Radwege. Polizei: "Wir verfolgen derzeit keine Verstöße."

Schnee und Eis machen Hamburgs Radwege derzeit zu lebensgefährlichen Rutschbahnen. Die Stadt räumt die Radwege nicht, will die Radler aber auch nicht auf den eisfreien Straßen fahren lassen: Die Innenbehörde weigert sich, die "Radwegenutzungspflicht" auszusetzen. Toller Tipp der Beamten: Reifen mit Spikes.

Die Bezirksversammlung Nord hatte einstimmig einen Appell an die Behörde verabschiedet - und biss bei den Beamten auf Granit: "Eine ausbleibende Reinigung von Schnee und Eis ist kein tragfähiges Argument für die zeitweise Aussetzung der Radwegebenutzungspflicht", heißt es in der Behördenantwort.

Begründung: Jeder Verkehrsteilnehmer hat auf seinem Teil des Weges zu bleiben. Fußgänger dürften schließlich auch nicht auf der Straße laufen, nur weil ihre Gehwege vereist sind. Und auch Autos dürften nicht von einer ungeräumten Straße auf einen zufällig eisfreien Radweg ausweichen.

Dirk Lau, Sprecher des Hamburger ADFC (Allgemeiner deutscher Fahrradclub), ist fassungslos: "Das hat einer geschrieben, der kein Rad fährt." Lau weist die Behörde auf höchstrichterliche Rechtssprechung hin: "Der BGH hat vor Jahren klargestellt, dass niemand auf benutzungspflichtigen Radwegen, die nicht benutzbar sind, fahren muss."

Immerhin beweist die Polizei Augenmaß: "Weil die Radwege derzeit so gefährlich sind, verfolgen wir im Moment keinen Radler, der auf die Straße ausweicht", sagt Polizeisprecher Ralf Meyer.



 

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